Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Haseloff in Stuttgart

Der Werbeslogan „Sachsen-Anhalt. Wir stehen früher auf.“ wurde im vergangenen Jahr im Rahmen der baden-württembergischen Werbe- und Sympathiekampagne mit freundlicher Ironie in einer Zeitungsanzeige aufgegriffen. Diese Werbung für Baden-Württemberg hat damals eine lebhafte Debatte ausgelöst und den Anstoß für ein Treffen der beiden Ministerpräsidenten Dr. Reiner Haseloff und Winfried Kretschmann gegeben. Ministerpräsident Haseloff hat nun der baden-württembergischen Landeshauptstadt Stuttgart einen Besuch abgestattet. Teil des Programms war neben einem Arbeitstreffen der beiden Ministerpräsidenten auch ein „Frühaufsteher-Frühstück“ mit Journalistinnen und Journalisten, sowie ein Kurzbesuch des Ministerpräsidenten Dr. Haseloff in der Sitzung des baden-württembergischen Kabinetts.

„Ich freue mich sehr, dass Herr Dr. Haseloff sich auf den Weg nach Baden-Württemberg gemacht hat. Der sportliche Wettbewerb um Fachkräfte, der ja Hintergrund unserer Werbe- und Sympathiekampagne ist und damit auch unserer Sachsen-Anhalt-Anzeige im vergangenen Herbst war, beschäftigt unser beider Länder. Aber es ist eine schöne Eigenschaft des sportlichen Wettbewerbs, dass man sich als faire Wettstreiter auch die Hände reichen kann und in unserem Falle, sogar miteinander frühstücken“, sagte Ministerpräsident Kretschmann.

Den Auftakt des Besuches bildete ein Arbeitsgespräch der beiden Ministerpräsidenten, das insbesondere die Themen Länderfinanzausgleich und Energiewende zum Inhalt hatte. Beide Ministerpräsidenten waren sich einig, dass mit Blick auf den Länderfinanzausgleich ein fester Verhandlungszeitplan notwendig ist, um eine umfassende Finanzreform und ein faires sowie transparentes System zu schaffen, das ab 2020 greift. Übereinstimmend sprachen sich die Ministerpräsidenten dafür aus, in einer solchen Verhandlung ein großes Paket schnüren zu wollen, das alle Finanzströme zwischen den Ländern und dem Bund umfassen sollte. „Um eine frühzeitige Planungssicherheit für Geber- und Nehmerländer zu erreichen, sollten wir alle gemeinsam nach einer geeigneten Lösung in dieser Sache suchen. Ein Austausch, wie Herr Dr. Haseloff und ich ihn während des Besuches pflegen konnten, ist auf diesem Weg ein wertvoller Schritt“, so Ministerpräsident Kretschmann.

Beim Thema Energiewende betonte Ministerpräsident Kretschmann den gemeinsamen Wunsch Baden-Württembergs und Sachsen-Anhalts nach einer Stärkung der erneuerbaren Energien. Sachsen-Anhalt betrachtet in diesem Zusammenhang die heimische Braunkohle als Brückentechnologie und Voraussetzung für eine erfolgreiche Energiewende. „Ich habe Verständnis dafür, dass Sachsen-Anhalt auf einen für das Land so wichtigen Wirtschaftszweig nicht von heute auf morgen verzichten kann. Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt haben aber erkannt, dass die erfolgreiche Zukunft unserer beiden Länder von zukunftsfähigem Wirtschaften und zukunftsweisenden Arbeitsplätzen – also der Verbindung von Ökonomie und Ökologie – abhängt“, so Kretschmann. Einig sei man sich zudem, dass es zur Umsetzung der Energiewende auf Bundesebene eines Energieministeriums bedarf, das die Anstrengungen in dieser Frage bündele. Beide Länder betonten zudem die Bedeutung der Solarförderung für die Energiewende und lehnten die von der Bundesregierung beschlossene Kürzung als zu früh ab. „Unsere heimische Solarindustrie hätte die Förderung noch einige Jahre gebraucht“, so Dr. Haseloff. Kretschmann ergänzte: „Bei einem so wichtigen Thema wie der Energiewende müssen alle Länder und insbesondere der Bund an einem Strang ziehen, damit endlich auch eine konkrete Umsetzung erfolgt.“

Den „Höhepunkt“ des Besuchs bildete ein „Frühaufsteher-Frühstück“ der beiden Ministerpräsidenten für Pressevertreter am Morgen des 17. April. Als besondere Geste gegenüber den Gästen aus Sachsen-Anhalt – und damit diese sich ganz wie zu Hause fühlen konnten – begann dieses Frühstück exakt zu der Uhrzeit, zu der die Bevölkerung Sachsen-Anhalts durchschnittlich aufsteht: So früh wie in keinem anderen Bundesland, durchschnittlich um 6.39 Uhr. „Für Sachsen-Anhalt stehen wir früher auf. Und machen sogar Frühstück“, erklärte Ministerpräsident Kretschmann. Im Rahmen dieses historisch frühen Pressetermins verewigte sich Dr. Haseloff außerdem im Gästebuch des Landes Baden-Württemberg und erhielt als besondere Erinnerung an seinen Besuch die neue Baden-Württemberg-Edition des Spieleklassikers „Die Siedler von Catan“ als Gastgeschenk.

Ministerpräsident Dr. Haseloff dankte seinem baden-württembergischen Amtskollegen für die erwiesene Gastfreundschaft. „Wir haben konstruktive Gespräche in angenehmer Atmosphäre geführt. Den unkomplizierten Austausch der Länder zur Lösung gemeinsamer Herausforderungen kann man nicht hoch genug schätzen. Dankbar war ich insbesondere für die Möglichkeit, Sachsen-Anhalt hier als innovatives junges Bundesland zu präsentieren. So decken wir bereits heute unseren Energiebedarf zu 36% aus der Nutzung regenerativer Energien, der Bundesdurchschnitt liegt nicht einmal halb so hoch. Hier sind wir wirklich früher aufgestanden als andere und Vorreiter in Deutschland. Es gibt noch mehr zu entdecken in Sachsen-Anhalt und ich lade alle Baden-Württemberger herzlich ein, sich selber ein Bild davon zu machen.“

Ein Kurzbesuch in der Sitzung des baden-württembergischen Kabinetts bildete den Abschluss des Besuches, ehe die Delegation aus Sachsen-Anhalt wieder in das „Land der Frühaufsteher“ zurückkehrte.

(Quelle: Staatsministerium Baden-Württemberg)

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