Integrationsministerium stärkt kommunale Integrationskraft

Das Ministerium für Integration hat den Startschuss für eine engere Zusammenarbeit mit den Kreisen, Städten und Gemeinden in der Integrationspolitik gegeben. Vertreter von Kommunen, Kirchen, Stiftungen und Ministerien diskutierten in einem Werkstattgespräch in Stuttgart vor allem die kommunalen Koordinationsaufgaben in der Integrationspolitik.

„Die Kommunen in Baden-Württemberg haben die personellen, strukturellen und konzeptionellen Voraussetzungen dafür geschaffen, dass Menschen mit ausländischen Wurzeln bei uns heimisch werden konnten und können“, sagte die Ministerin für Integration, Bilkay Öney. Das Integrationsministerium stärke deshalb die kommunale Integrationskraft und habe bereits mit dem Haushalt 2012 den Förderrahmen für die Kommunen auf zwei Millionen Euro erweitert. „Trotz des Konsolidierungszwangs im Landeshaushalt wollen wir diesen Förderrahmen im Interesse der Kommunen auch in den Jahren 2013 und 2014 stabil halten“, so Öney.

Integration finde vor allem in den Städten und Gemeinden statt, zum Beispiel in Kindergärten, Schulen, Vereinen und am Arbeitsplatz. Integration könne ohne eine enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit aller Akteure nicht erfolgreich sein. „Die Kommunen sind dabei wertvolle Kooperationspartner für das Integrationsministerium“, sagte Ministerin Öney.

Die Vielzahl von Geldgebern, Projekten und Programmen führt häufig dazu, dass Maßnahmen unerkannt nebeneinander existieren, vor allem aber für die Zielgruppen nur eingeschränkt bekannt und zugänglich sind. „Das Ministerium für Integration möchte für mehr Transparenz sorgen und an Regelstrukturen arbeiten. Der Nutzen für Migrantinnen und Migranten ist unser Maßstab“, so die Ministerin. Sie wolle die Kommunen dabei unterstützen, Integrationspotenziale vor Ort bestmöglich zu erkennen und zu heben. Eine kürzlich vorgestellte Studie des Ministeriums für Integration hatte ergeben, dass die Bürgerinnen und Bürger im Land mehrheitlich der Ansicht sind, dass die Einheimischen noch mehr für eine gelungene Integration tun sollten. Aus Sicht der Bevölkerung kommt der kommunalen Ebene die wichtigste Rolle bei der Behandlung von Integrationsfragen zu.

Im Mittelpunkt des Werkstattgesprächs stand die Frage, wie die einzelnen Maßnahmen an vorhandene öffentliche Strukturen herangeführt und auch dauerhaft verankert werden können. Öney: „In vielen Kreisen und Kommunen ist das Thema Integration schon seit langem ‚Chefsache‘.“ Die Ministerin verwies in diesem Zusammenhang auf eine aktuelle Studie zum Stand der kommunalen Integrationspolitik in Deutschland. Demnach räumen über zwei Drittel (71,5 Prozent) der befragten Kommunen der Integrationspolitik einen hohen Stellenwert ein, fast ein Viertel (23,7 Prozent) sogar einen sehr hohen. „Land und Kommunen haben das gemeinsame Ziel, eine Integrationspolitik aus einem Guss zu schaffen“, so die Ministerin. Dem Land komme dabei die Rolle des Impulsgebers und Koordinators zu. „Gleichzeitig wollen wir den Erfahrungsaustausch zwischen den Kommunen fördern.“

Für das Integrationsministerium sind die Ergebnisse aus dem heutigen Treffen eine gute Basis für die Zusammenarbeit mit den Kreisen, Städten und Gemeinden. „Das Werkstattgespräch ist ein entscheidender Schritt in die richtige Richtung. Die Netzwerkarbeit ermöglicht es uns, Integration dort zu fördern, wo tatsächlich auch Bedarf herrscht“, sagte Öney.

(Ministerium für Integration Baden-Württemberg)

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