Wie in der Pressemitteilung des Ministeriums vom 22. Dezember 2015 aufgeführt, ist das Angebot auf großes Interesse gestoßen. Damit die Flüchtlings- und Integrationsbeauftragten auch rasch ihre Arbeit aufnehmen, hatte sich die 16-köpfige Jury über diesen Förderbereich der VwV-Integration bereits vor ihrer regulären Sitzung beraten und ihre Empfehlungen abgegeben. Das Ministerium für Integration war diesen Empfehlungen gefolgt und hatte für alle antragstellenden Kreise, Städte und Gemeinden mindestens einen Antrag bewilligt. 158 Maßnahmen wurden mit insgesamt 13,2 Millionen Euro bezuschusst. „Damit zeigen wir, dass wir die unverzichtbare Arbeit der Kommunen im Flüchtlingsbereich wertschätzen und unterstützen“, sagte Ministerin Öney heute (09. Februar 2016). Hinzu kommen drei weitere Anträge für Flüchtlings- bzw. Integrationsbeauftragte, die die Jury in ihrer Sitzung am 12. Januar 2016 positiv beschieden hat. Beraten wurde auch über die Anträge für die sonstigen Förderbereiche der VwV-Integration. Insgesamt sind es nun 220 Maßnahmen mit einem Gesamtfördervolumen von 14,6 Millionen Euro, die das Integrationsministerium fördert. „Das Fördervolumen hat sich im Vergleich zur Förderrunde 2015 mehr als vervierfacht. Dies beruht hauptsächlich auf den Maßnahmen im Flüchtlingsbereich. Das zeigt, dass die Kommunen hier sehr engagiert sind und wir mit der VwV-Integration das richtige Angebot machen“, so Öney. Im zweiten Nachtrag zum Staatshaushaltsplan 2015/2016 hatte die Landesregierung das höhere Fördervolumen eingestellt.

Zwar lag der Schwerpunkt diesmal auf der Unterstützung von Flüchtlings- und Integrationsbeauftragten, doch auch die übrigen Förderbereiche der VwV-Integration wurden entsprechend berücksichtigt. Insgesamt 93 Förderanträge lagen vor, 59 wurden positiv beschieden. „Nicht nur die Einstellung von Integrations- oder Flüchtlingsbeauftragten, sondern auch Maßnahmen wie der Aufbau einer Internet-Plattform, die Ausbildung von Elternlotsen oder der Aufbau von Antidiskriminierungsstrukturen sind wichtig, damit das Zusammenleben vor Ort gut funktioniert“, sagte die Ministerin.

Unter den Antidiskriminierungsprojekten sind zwei neue Antidiskriminierungsnetzwerke. Sie sollen für Menschen mit Diskriminierungserfahrung eine professionelle Beratung nach dem allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz anbieten. Eine Kofinanzierung erfolgt aus Mitteln der Nachhaltigkeitsstrategie des Landes. Hintergrundinformationen: Dem Förderprogramm liegt die Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Integration über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der gesellschaftlichen Teilhabe und Integration (kurz VwV-Integration) vom 12. August 2013 zugrunde. Sie kann im Internet heruntergeladen werden.

Anlage-PM-Liste-über-geförderte-Projekte-Förderrunde-2016.pdf