Dieses Ziel, so Untersteller, sei auch im Koalitionsvertrag festgeschrieben, in dem sich Grüne und SPD darauf verständigt hätten, die notwendigen Dammsanierungen zu beschleunigen, die Auen wirksamer vor Bebauung zu schützen und die Hochwasserschutzprogramme für Rhein (Integriertes Rheinprogramm, IRP) und Donau (Integriertes Donau Programm, IDP) voranzutreiben.

Untersteller warnte davor, beim Hochwasserschutz nachzulassen: „Wir sind verpflichtet zum Hochwasserschutz. Und wenn wir nicht investieren, könnte es am Ende noch viel teurer werden. Dann nämlich, wenn wir Hochwasserschäden in Millionenhöhe beseitigen müssen.“

Nach Berechnungen des Umweltministeriums kosten die vollständige Umsetzung des Integrierten Rheinprogramms bis 2028 und die unabdingbaren Deichsanierungen landesweit über eine Milliarde Euro. Daraus, so der Umweltminister, folge, dass die Mittel für den Hochwasserschutz deutlich und dauerhaft erhöht werden müssten. Das zu schaffen, sei in Zeiten angespannter Haushaltslage eine enorme Herausforderung.

Integriertes Rheinprogramm (IRP)

Die Maßnahmen des Integrierten Rheinprogramms haben das Ziel, den vor dem Oberrheinausbau unterhalb von Iffezheim vorhandenen Hochwasserschutz wieder herzustellen. Das soll auf umweltverträgliche Weise geschehen, was bedeutet, dass in den Retentionsräumen so weit möglich eine überflutungstolerante Flora und Fauna erhalten oder wiederbegründet werden muss. Um dieses Ziel zu erreichen, ist auch die Durchführung von ökologischen Flutungen notwendig.

Das IRP sieht vor, an 13 Standorten auf der baden-württembergischen Rheinseite Hochwasserrückhalteräume mit einem Gesamtvolumen von 167,3 Millionen Kubikmeter auf ehemaligen Aueflächen zu schaffen. Mit den Poldern Altenheim, dem Kulturwehr Kehl/Straßburg und dem Polder Söllingen/Greffern sind bereits drei der insgesamt 13 Rückhalteräume IRP einsatzbereit. Diese stellen zusammen 66,6 Millionen Kubikmeter Rückhaltevolumen (rund 40 Prozent des Gesamtvolumens) zur Verfügung.

Damit kann unterhalb der Staustufe Iffezheim der Schutz vor einem 100- bis 120jährlichen Hochwasserereignis sichergestellt werden.

Bei planmäßigem Verlauf der Genehmigungsverfahren wird sich innerhalb der nächsten vier Jahre die Zahl der baureifen Rückhalteräume von derzeit zwei auf bis zu sechs Rückhalteräume erhöhen. Umweltminister Franz Untersteller erklärte, die Landesregierung halte an der Umsetzung des IRP wie geplant fest. Selbstverständlich werde aber in jedem Fall auch geprüft, ob ökologisch bessere Alternativen umsetzbar seien.

(Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg)